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JAN HATTO IN DEUTSCH

Zusammenfassung:

Jan Hatto ist ein Inhaber des schwedischen Patentes (Nr.503 364) und ein Vertreter der Gesellschaft Hatto's Patent AB. Jan Hatto ist auch ein Inhaber eines europäischen (Nr. 0630 196) und kanadischen Patentes (nr.2,131,198). Die Erfindung wird nachgemacht und das Patent verletzt. Hatto's Patent AB stellte die Verletzung vor einem Gerichtshof (Stockholms Tingsrätt). Nach einer unbegründeten Verzögerung (ein ganzes Jahr) das Gericht erlaubte während des Hauptverfahrens Jan Hatto nur teilweise sprechen. Der Gerichtshof verurteilte das Patent sprachlich unklar, die Erfindung wertlos und nicht neu, zumindestens diese Form welche der Verletzer nachmacht, ohne Beweise vorzulegen. Die Gerichtshöfe Svea Hovrätt und Oberste Gerichtshof feststellen das Urteil. Der Appellationsgerichtshof Svea hovrätt behauptet dass die Erfindung löst ein anderes Problem. 

Das ist absurd. Schwedisches, Europäisches, Amerikanisches, Kanadisches Patentamt haben gefunden, dass die Erfindung neu ist in den allen im Patent beschriebenen Formen. Das Patent ist nicht sprachlich unklar. Die Erfindung ist nicht wertlos. Die Erfindung hat eine deutliche Ausbreitung und ein technischer Effekt.

Die relevante Beweisthemen des Hatto's gangen durch alle Gerichtshöfe ohne behandelt werden, weder abgelehnt noch angenommen werden. Beweisthemen zeigen die Natur der Erfindung. 

Der erste Anspruch wurde so beengt interpretiert dass die nachfolgende Ansprüche verletzbare und/oder unmögliche werden. Diese Ansprüche taugen auch nicht als die Alternativen wie nach dem schwedischen Gesetz und nach EPC art 29 zulässige sind. Das Patent verliert seiner Schutzbereich.

Das Beweismittel des Hatto's eine Tasche wurde in einem Gerichsthof (Stockholm Tingsrätt) ausgetauscht gegen eine andere ähnliche Tasche. Die "falsche " Tasche hatte ein kürzerer Görtel und Jan Hatto kann nicht mehr zeigen wie die Tasche nach dem Patent funktionieren würde. Hatto's kann substantiieren, dass die Taschen ausgetauscht worden sind.

Der Zufall wurde bei der Polizei angezogen und gefordert dass die "falsche" Tasche konfiszieren würde. Der Gerichtshof weigerte ein Zugang für die Polizei und erklärt dass Abteilungschef (chefrådman) mit dieser Tasche nach eine Dienstreise gefahren hat. Die Nachmacher:The Stadium, Salomon, Peak Performance,Fjällräven JCund andere
 
 

Eine eingehende Beschreibung,

erster Brief ist geschrieben in November 2000

Die Vorrichtung für die Tasche war ein Teil aus einer grösserer Erfindung, das erste Prototyp wurde gestohlen und ich suchte voreilig ein Patent an. Ich wohnte in einem Keller, als ein Untermieter, ich wollte eine niedrige Miete haben und besparen. Alle was ich dienen, lohnen, besparen konnte, ging aus für alle mögliche Patentkosten während vielen Jahren. Ich machte überstunden, wenn ich noch Zeit und Kraft hatte, nähte ich Taschen und rief Firmen an, die möglich interessiert sein konnte von meiner Erfindung. Die meisten bemühte sich nicht antworten. Ich telefonierte zehn Mal bevor bekam eine Möglichkeit mit einem Entscheidungsträger sprechen. Meine unglückliche Erfindung bewegte sich unbegründet hoch in seinem Innerhierarchie. Zuletzt schrie ein Direktor ins Telephon, dass meine Vorrichtung kann nie eine Erfindung sein, es geht nie ein Patent für diese Tasche zu bekommen, niemand braucht die, niemand würde die kaufen, niemand wird mit der herum gehen. Ich schrieb alle Argumente auf und brauchte nicht mehr anrufen, ich wurde nicht hören was ich nicht hören hatte. Später kom aus dass zwei Firmen lehnte die Erfindung ab wenn sie selbst die schon herstellte, eine die Schlimmste zerschneidete mein Prototyp bevor das mir zurück gesendet wurde. Es war ein Mal im Frühling 1999 ich ging versunken in meinen Gedanken und hielt vor einem Schaufenster an und war nahe auf die Strassendecke umfallen. Eine grosse Puppe stand auf dem Fenster und auf der Puppe hing meine patentierte Vorrichtung. Die Vorrichtung was niemand brauchen würde. Nur war diese eine Weltneuheit aus den USA.

Ich hatte es schwierig in diesem Tag nach Hause gehen, wurde äusserst deprimiert und ich bekam schwierige Schmerze im Magen. Arzt wunderte warum bin ich zugekommen und sagte "es ist nicht verwunderlich, einzige haben Schmerzen im Rücken, andere im Kopf, dritte im Magen". (Sie war schon ein anderer Arzt ich wendete zu), Ohne ärztliche Behandlung, ohne Krankengeld, mit zurückkommenden Schmerzen ich wartete nur meiner Tod. Es wurde vielen Monate später entdeckt dass ich hatte Magenschwür bekommen. 

Der Frühling 1999 kam und ich verschluckte "Dosec" und entdeckte meine "niemand wird brauchen Erfindung" in jedem grösseren Laden, noch nicht genug einer Weltkonzern fing seine Mobiltelephone vermarkten zusammen mit meiner Erfindung an. Die Erfindung macht vielleicht ein einfach Eindruck aber die hat auf einer verwickelten Technik gegründet. Ein schwedisches Patent (nr.503 364) wurde im Jahr 1996 bewilligt, ein europäisches Patent wurde im Jahr 1996 bewilligt nach eine unbegründete lange Wartezeit. Der Patentansuch in den USA veränderte sich zu einen grossen Streit ohne ein bewilligtes Patent nach eine Jahre dauernde Untersuchung. Einzige Länder gelingen seine Erfinder stützen und nicht nur unterstützen sogar die Erfinder in den anderen Ländern bekämpfen. Es gibts kein Unterschied trotzdem sind Rechtsprozesse im Gang schon ein Jahr. 

Die Weltkonzerne (Prozess/ Firma/ Direktor T1326-99, Vaude Sport GmbH, Albrecht von Dewitz T65-00 Motorola Inc, Chris Kaven T12775-00, Peak Performance, David Ottoson) besparen keine Kräfte und keines Geld mich zerbrechen, anstellen ein leitender Spezialist in Patentprozessrecht in Schweden Doktor Bertil Grennberg. Der Doktor faselt alles möglich und sagt dass ich wird nie dieser Prozess winnen. Der Doktor hat auch nicht etwas gleiches gefunden und zeigt ein gewöchnlicher Rucksack im Gerichtshof und behauptet dass ich habe nichts erfindet.

Erfinder mögen gehasst sein, aber die Gesetze sollen doch gefolgt sein.

Geschrieben in Oktober 2001

Dieser Brief oben wurde vor einem Jahr geschrieben zu die schwedische Reichtags Abgeordnete. Was ist gesehen mit einem Jahr Kurz nach dem Brief bekam ich ein Hauptverfahren in 25. Januari 2001. Ich konnte meine Sache nur teilweise vorbringen, ich wurde abgebrochen und wurde nicht erlaubt weder weiter sprechen noch Widerspüche vorbringen. Der Vortsitzende des Gerichtes Rolf Nöteberg brach mich in jedem Mal mit einem Satz ab wir haben es schon gehören. Er hörte nicht einmal zu was ich wollte sagen. Im Richterspruch stand dass die Erfindung ist wertlos, (obgleich die wird wahrscheinlich über ganzer Welt verkauft), das Patent sprachlich unklar. Sprachlich unklar war genau dieser Anspruch, welche der Verletzer wörtlich nachgemacht hatte. Dieser Teil in dem Patent ist nicht sprachlich irgendwie unklar. Es gabs ein Rucksack schon, deswegen war die Erfindung wertlos. Keines Patentamt in Welt schwedisches, kanadisches, europäisches, USAs fand nicht dass die Erfindung voher existiert hatte in deren allen Ausführungsformen. 

Ein neuer Höhepunkt ankom in 26. März 2001 während der muntlichen Vorbereitung. Ich fing an mir die Verletzungstasche anziehen und gelang nicht. Ich konnte nicht die um den Körpern mehr anziehen. Zuletzt ich gelang, aber es war nicht möglich die justieren nach dem Patent--- die Riemen waren kürzere. Es nahm die Zeit bevor ich verstand was war geschehen. Die Tasche welche ich hatte ein halbes Jahr zurück zu den Gerichtshof (Stockholm tingsrätt) eingegeben, war ausgetauscht worden gegen eine andere ächnliche Tasche beim Gerichtshof selbst (oder im Gerichtshof) Die falsche Tasche hatte kürzere Riemen, der elastische Streifen war reduziert zu einen kleinen Teil. Der Preiszettel mit einem Stempel des 

Gerichtshofes war entfert worden und mit einer geriebenen Schnur und einer Sicherheitsnadel zurück befestigt. Die Firma die alles geleistert hatte, hiess nicht anderes wie Peak Performance. Ich fing zu klagen an, niemand hörte mich zu, als ich hätte meiner Mund ohne Wörte bewegt. Zuletzt ich zog es bei der Polizei an, aber danach ist nichts geseschehen. Während der Zeit ich verreist hatte, war jemand in meiner Wohnung gewesen. In 4. september 2001, 7.30 versuchten mindesten zwei Personen in meine Wohnung trengen, sie klingelnte und wenn ich durch den Türauge rekognoszierte lag ein auf allen vieren. Wenn sie verstanden dass ich verdächtig bin, flohen sie in Panik.

Eine alleinige Stütze bekam ich aus dem Patentamt. Ulf Jansson schrieb dass mein "unklarer" Patentanspruch war nicht unklar und gilt als das Patentgesetz lautet. In 11. september war ein Hauptverfahren im Appellationsgerichtshof (Svea Hovrätt). Der Richterspruch bestand nur aus zwei Sätzen das Urteil wird festgestellt und die Erfindung löst ein anderes Problem. Der Beklagter hatte schon zugestimmt, dass die Erfindung dasselbes Problem löst. (Die Erfindung auch faktisch löst dasselbes Problem). Der Prozess war ein Zivilprozess. (Ob in einem Ziviprozess eine Partei etwas zugestimmt hat gilt es gegen diese Partei). Das Gutachten des Patentamtes wurde nie gelest.

Zwei Jahre daurnte Prozess ist möglich zusammenfassen kürzlich. Im Patentdokument gibt es zwei verschiedene Patentansprüche und zwei verschiedene Zeichnungen, diese wiedergeben zwei verschiedene Ausführunsforme der Erfindung. Das Gericht las nur die Patentansprüche und Zeichnungen, die unterscheiden sich von denen welche der Verletzer nachmacht. Dieser Anspruch und diese Zeichnung welche der Verletzer wörtlich nachmachte wurde abgesehen. Mein Recht ein Prozess führen wurde zurückgezogen, wenn ich wollte übrige Verletzer vor Gericht stellen trotzdem ich hatte schon zwei Jahre Prozesse gegen trei andere Verletzer (T6953- 6958 -01) geführt.

Geschrieben in November 2001

Ich bin kritisiert geworden, dass ich denke Sachen aus mir Aufmerksamkeit ziehen. Ich wolle diese Taschegeschichte in der folgenden Weise komplettieren mit einem einzigen Detail. Der Beklagter hat in seiner Klageantwortung selbst geschrieben, dass der elastische Streifen der Tasche nur 9 cm. lang ist, eigentlich war der noch länger, aber bei der falsche Tasche war der nur kaum 6 cm. lang. Ein par Tagen nach dem 26 März ich ging zu dem Gerichtshof und mass alle Riemen und schrieb auf alle Masse und gab in das Gerichtshof ein. Ich hatte kein Anlass zu leugen alle hätte gesehen mit seinen eigenen Augen welche Masse galten. Ich zog auch der Zufall bei der Polizei an und forderte dass die Polizei der verfälschte Beweis konfiszieren würde. Die Polizei gelang nicht. Der Untersucher der Polizei erklärte, es wurde im Gerichtshof antwortet dass der Abteilungschef Rolf Nöteberg hatte nach eine Dientsreise gerreist mit der nachgesuchten Tasche. Ich weise nicht, ob Abnteilungschef zurückkehrte ein Mal von seiner Dienstreise, oder nicht, ein Kollege nahm seiner Chefsplatz. Die Tasche welche wurde während des Hauptverfahrens in 1. November vorgezogen, sah aus wie zu Hause nähert wäre, ob war es dieselbe Tasche der Abteilungschef nach eine Dienstreise gereist hatte oder schon eine dritte, kann ich nicht sagen. Nach einem kurzen Anruf zu den Obersten Gerichtshof verstand ich, dass seiner Richterspruch wird nur aus einem Satz bestanden werden. (Ich hatte recht. Der schwedischen Obersten Gerichthof hat ein Verletzungsfall zuletzt im Jahr 1965 behandelt.) Die Paragraphdreher waren schon reiche geworden durch meines Unglück. Nur die Spuren blieben zu verstecken, zu vertuschen, zu aufpolieren dass all gleich schön aussehen würde, wie der schwedische Fernsehen zeigt. Ein kleiner Mensch wurde hinter den schönen Kulissen zebrochen, sein Leben zerstört, seine 

Zukunft geopfert, dass die Grösse und Mächtige fleckenfreie herum laufen können. Ich zeichnete fertig ein grosses Plakat "Beweismittel verschwann von Gerichtshof, Richter weigert lesen Rechte ausgegebene bei die Behörde." und sass mich mit diesem Plakat vor den Reichtag in 11. oktober. Erste Tage waren ein wirklich Folter die Treppe war harte, kalle und nasse, ich wurde ständig von Schwindel ergriffen. Jede Minute fühlte sich wie eine Virtelstunde. Im nächsten Tag kom ein Mann zu mich und sagte wer zusammnen mit Deutschen die Juden mördete haben keine geringste Chance heute. Eine alte Tante schenkte mir Traubenzuckertabletten die machte der Haupt klar, ein anderer Vorbeigänger schenkte eine gute Unterlage, der Organismus gewöhnte sich mit dem Hunger. Ständig Menschen erzählten mir seine eigene Geschichte, ich hörte eine traurige Geschichte nach andere. Das Rechtsystem funktioniert völlig nicht in Schweden. Vielen äusserten seine Stütze und sein Mitleid. Ein Mann fing weinen an wenn er sah mich und öffnete seine Brieftasche und gab mir ein Geldscheinbund. Ein fräuliche Abgeordnete kom zu mich und war dem Weine nahe und sagte Schweden ist nicht ein Rechtstaat, die vieles Geld haben können beide Advokaten und Urteile kaufen, bis des höchsten Niveau, gewöhnliche Menschen gehen nur vorbei, zweigen, stieren und verstehen nichts. Ein anderer Abgeordnete fand mir ein Anwalt, der las meine Akte und ratete mich, aber bietete dass ich nie seiner Name erwähnen würde. Es wurde im Patentamt geratet nach einen Anwalt in einem anderen Land z.B. in Finnland suchen.
Andere Vorbeigänger lachen auf mich, kommen zurück nach einzige Stunden und erstaunen dass ich sitze weiter auf meinem Platz. "Ich habe hier 33 Tage gesessen" alle lachen laut studieran mein Plakat und sagen: "Es ist unmöglich" Mein Hungerstreik, mein Leiden sind unwirkliche geworden, gleichweise meine Erfindung und mein Prozess. Ich weisse nicht wer hat zerstört der Verstand des Mensches in diesem Land so völlig dass ein Mensch nicht glaubt und versteht was er sieht mit seinen eigenen Augen.

Während dieser Zeit etwas hundert Meter davon (Expert, Galleria) verkauft amerikanische- scwedische joint- venture Motorola AB absichtlich alle diese Tage kleine Rucksäcke mit einem mobilhalfter nach meinem Patent. Nächster Abschnitt wird im Februar oder März geschrieben werden. Jetzt ich bin vollgebracht verfolgt geworden, sogar meines Krankesgeld wurde weggenommen.

Geschrieben in September 2002. 

Am 50. Hungerstreikstag ( 29.11.2001) ich erkrankte  wurde  schwach und konnte nicht zu das Reichstagsgebäude gehen,  blieb  ein Tag zu Hause. Kein schwedisches Medium hatte über mein Hungerstreik weder geschrieben  noch gesprochen.  Hätte ich gerade in der Strassemitte gestorben, hätte selbst die unsinnigaste Müllzeitung gar nichts über meinen Tod geschrieben. In allen grosseren Zeitungen standen dicke Überschriften: "Flüchtlinge hungerstreiken in Australien". Kaum  würde  ich begraben, wäre verschwunden als Rudolf Diesel.
Am 61. Tag  ich erkrankte schwierig, blieb zu Hause, trank Milch   und gab der Hungersteik auf  und wurde allmählich besser, später fortsetzte demonstrieren auf demselben Platz.
In 3.  Januar  berichtete eine junge Frau, wie ihrer Grossvater erfand und patentierte in den siebzigen Jahren. Die Erfindung wurde nachgemacht und der Erfinder missachtet. Er konnte keinen anderen Ausweg finden als ein Selbstmord begehen. Wo war die Gesellschaft,   wer  hätte seine Rechte verteidigt, mit seiner  überallanwesenden  Gerechtigkeit.
Vier Personen berichteten wie ihre Beweismitteln verschwanden aus Gerichtshof . Niemand wagte sein Name sagen. Alle hatten eine ausländische Herkunft.  Das Schweigen  ermutigt nur die Verbrecher zu neue Übergriffe. Juhani Peltonen unterrichtete dass Gericht fälschte seine Unterschrift.
Der Oberste Gerichsthof,  der Justiz-  und  Nachteiligungsombudsman lehnten sofort meine Klage ab, ohne zu prüfen oder zu untersuchen. Ich klage zu den Europäischen Gerichtshof  für Menschenrechte. (Die Beschwerde Nr.1282/02).  Viele klagten dass die Behörden verweigern  Auskünfte ergeben über den Europäischen Gerichtshof. Vielleicht ich kann helfen:
Cour européenne des Droits de l'homme
F-67075 Strasbourg Cedex
France
Tel:  +33-388 412024  oder  +33-388 412000
Fax: +33-388 412704
E-mail: humanrights.info@coe.info
Die Internetseite:  http://www.echr.coe.int
In 4. Februar fing ein anderer Erfinder wessen Lebenswerk hatten korrumpierte Juristen beraubt vor dem Reichstagsgebäude zu demonstrieren  an.  Dieser  Mann war  Kurt Blom  (Tel:   +46-73 6703758) aus Nyköping und vorsetzte demonstrieren während viele Wochen. Auf seinem  Plakat wurden beide  "Rechtsfeulen "  und  "sovjetisierte Tagespresse "  kritisiert.
Ich teilte  Flugblätter mit meiner Adresse aus,  hatte schon 2000 Flugblätter ausgeteilt,  aber hatte kein Brief bekommen. Zuletzt fragte mich ein Mann warum ich  habe nicht   zu seinen Brief antwortet, dann ich verstand etwas war schief gegangen.
"SÄPO (Schwedische Sicherheitspolizei) stiehlt meine Briefe",  klagte  ich zu einen Reichstagsabgeordnete. Dann begannen die Briefe ankommen. Ein Brief war schon trei Wochen alt, abgesendet von hier aus Stockholm (mit einem einzigen Tag soll in Schweden die Post kommen). Bekam ich alle meine Briefe? Wer weisst ein Antwort?
Wenn ich einen Treff verabredete,  tauchte ein Agent auf. Diese Gestalt  hatte mit seinem Zombiblick und  mit der aus  seinem Ohr hängenden weissen gekrausten Antenne schon  auf dem Nobeltag  nach mich gelaufen. Ich erkannte ihn gerade. Sie hatten mein Telefon abgehört, anderenfalls  war es unmöglich   mein Treffen erfassen. Habe ich mich zu einen Volkfeind erfunden?
Bitte stützen mich mit einer Unterschrift, ich demonstriere vor dem Reichstagsgebäude an den Samstagen  Ich habe mein Krankengeld zurück bekommen.
 

Ich danke alle für die Stütze und das Mitleid! Hilfe können Sie senden zu schwedische Postgiro, das Konto 832 02 79 -6

Geschrieben in September 2003. 


Am 27. September 2002 fand ein Hauptverfahren gegen "Peak Performance" statt im Appellationsgerichtshof "Svea Hovrätt". Der Appellationsgerichtshof gab sein vorheriges einstimmiges Urteil auf und legte einstimmig ein neues einstimmiges Urteil vor. Dieses stellt schon die dritte Version dar, warum mein Patent nicht verletzt wurde.
Im September 2002 kam eine Nachricht. Die Zahl der Patentgesuche in Schweden ist um 25 Prozent zurückgegangen, während meines Protestes ist die Zahl insgesamt um 30 Prozent zurückgegangen.
Im November 2002 stellten die Ärzte fest das ich völlig arbeitsunfähig geworden bin durch alle Mühsale.
Im April 2003 wurde meine Erfindung in Genf auf der berühmsten Erfindungsmesse in der Welt (31. internationale Messe für Erfindungen in Genf) ausgestellt und mit einer Bronzemedaille prämiert. Die Zeitschrift Verkstäderna" (Nr. 06 2003, S. 34) in Schweden schrieb ein Artikel über meine Erfindung.
Im September 2003 entschied mit den Erfindern Kurt Blom und Boris Simic eine Organisation gründen: "Erfinder --- Opfer staatlicher Verbrechen" und vom schwedischen Staat Entschädigung zu fordern. Der Erfinder Bertil Burström setzte eine Liste aus 25 Namen auf, alle sind expropriierte Erfinder in Schweden.

Die Bilder: erstes: Motorola (Expert Nytt September 1999), anderes und drittes: die Patentzeichnungen

Patente und Diplom


jan.hatto@passagen.se

 


 
 

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